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06.02.2011 

MarkenUrteile

Info Network für Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten der Klasse 9 nach Ansicht des Bundespatentgerichts schutzfähig.

Die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts hat in zwei Beschlüssen, einer davon im Erinnerungsverfahren, die u.a. für die Waren: "Kl. 9: Münzspiel- und Unterhaltungsauomaten, soweit in Klasse 9 enthalten" angemeldete Marke "Info Network" wegen Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft zurück gewiesen. Dies hat die Markenstelle mit der der Marke entnehmbaren Bedeutung "Informationsnetzwerk" begründet was wiederum den "Verkehr im Hinblick auf die zurückgewiesenen Waren und Dienstleistungen jeweils einen im Vordergrund stehenden Hinweis auf ein Netzwerk zur Information oder mit Informationen, nicht aber einen Herkunftshinweis erkennen" lasse. Der 26. Senat hat nun im Beschwerdeverfahren vor dem Bundespatentgericht die beiden Beschlüsse der Markenstelle aufgehoben. Der Eintragung der Marke stünde weder das von der Markenstelle angenommene Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz entgegen, noch bestünde insoweit ein Freihaltebedürfnis. Für den Bestandteil "Network" stelle das Bestimmungswort "Info" eine konkrete Sachinformation dar und zwar dergestalt, "dass das so bezeichnete Netzwerk dem Austausch von konkreten Sachinformationen dient". Die technisch mögliche übliche Vernetzung zur Steuerung der Münzentleerung sei eben nicht damit gemeint. Insofern stellt die Bezeichnung Info Network für die beanspruchten Waren "Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten" keinen sachlichen beschreibenden Bezug dar. Der Durchschnittsverbraucher würde es auch so sehen. Vielmehr würde er Info Network als Herkunftshinweis verstehen. Auch sonst sah der Senat keine weiteren Eintragungshindernisse.




Bundespatentgericht  26 W (pat) 152/09            15. Dezember 2010

Verfasst von Rechtsanwalt Hans Jürgen Klier, Leitender Regierungsdirektor a.D. (Deutsches Patent- und Markenamt), Mitglied der Kanzlei IhrAnwalt24AG (www.anwalt.ag), auf Markenrecht und Wettbewerbsrecht spezialisierte Kanzlei.

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