Markenbusiness
  Markenbusiness: das Magazin für Markeninhaber mit News zu Marken, Namen, Brands und Markenrecht.
[f200] A/S/G Rechtsanwälte GmbH
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Sylvio Schiller
  Markenplatz: der Markt für Marken und Firmennamen.
 
 Inhaltsverzeichnis
 Marken-Angebote
 Firmen-Angebote
 Domain-Angebote
 Angebote eintragen
 Markenverwertung
 Markenrecht-Tipps
 Markenrecht-Forum
 Markenglossar
 Markenlinks
 Stellenmarkt
 Anwaltsverzeichnis
 Add Ons
 Markenrecherche
 Firmennamen
 Brand Monitoring
 Markenbewertung
 Namemaking
 Markenentwicklung
 Markenseminare
 Stellenmarkt

Stellen suchen
Stellen eintragen

 MarkenFakten
 D/M-Ratio

Verhältnis Domain- registrierungen / Markenanmeldungen, letzte 3 Monate:

17
18
23
F M A
 Anmeldungen

Domains

Marken

106015

4581

 Top5Klassen
+51
+6
+3
+2
+2
23 8 45 10 14

Auf Monatsbasis, Veränderungen zum Vorjahr in %

Details MarkenFakten
 IPR-Snapshot
Anzahl der Marken - anmeldungen in Deutschland 2005

71.945

 MarkenVote
Überwachen Sie die Benutzung Ihrer Marken im Internet?
Nein
Ja, ab und zu
Ja, regelmäßig
 

Abstimmen
Ergebnisse sehen

News

24.11.2010 

MarkenUrteile

*"Absolut Berlin" hat keine Unterscheidungskraft*

Der 27. (Marken-)Senat des Bundespatentgerichts hat - wie zuvor die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts - der Markenanmeldung "Absolut Berlin" keinerlei Unterscheidungskraft zugesprochen und die Beschwerde der Anmelder zurück gewiesen.

Für die Dienstleistungen "Telekommunikation (Betrieb einer Internetseite); Transportwesen, Veranstaltung von Reisen; Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen" hatte die Markenstelle in der Wortfolge "Absolut Berlin"  ediglich einen Hinweis darauf gesehen, "dass diese Dienstleistungen ausschließlich und vollständig in Berlin erbracht würden bzw. mit dieser Stadt direkt in Verbindung stünden"; da sich der Sinngehalt des Wortes "absolut" immer erst aus dem Kontext ergebe, würde zumindest ein beachtlicher Teil der Verkehrskreise dies auch hier so sehen und nicht als Hinweis auf einen bestimmten Geschäftsbetrieb.

Der Senat hat sich dem angeschlossen und bekräftigt, dass die Feststellung des beschreibenden Charakters des Markenworts allein nicht für die Feststellung des Fehlens der Unterscheidungskraft ausreicht, sondern, dass in Anlehnung an Ströbele, GRUR 2005, 93, 96, die Meinung der Verkehrskreise ausschlaggebend ist: sieht das Publikum in dem Markenwort keinen Herkunftshinweis, fehlt diesem jegliche Unterscheidungskraft.

Auf den Einwand der Anmelder, der Wortbestandteil "absolut" habe mehrere Bedeutungsinhalte, z.B. "unumschränkt, unbedingt, unangefochten, völlig, vollkommen, ganz und gar", sieht der Senat darin aber keine schutzbegründende  ehrdeutigkeit. Denn nach dem Verständnis der Durchschnittsberbraucher der beanspruchten Dienstleistungen, die eine Marke weder unter allen grammatikalischen Begriffsvarianten analysieren, sondern ohne weitergehende sprachliche  nalysen annehmen, bedeute die Marke "absolut Berlin" nichts anderes als "alles zu Berlin; völlig berlinerisch". Damit fehle der angemeldeten Marke jegliche Unterscheidungskraft.

Wohl aus gegebenem Anlass hat der Senat am Schluss noch eine Feststellung getroffen, die man sich immer wieder in Erinnerung bringen sollte:

"Im Übrigen ist die Entscheidung über die Schutzfähigkeit einer Marke keine Ermessens-, sondern eine Rechtsfrage, weshalb selbst aus gegenläufigen Vorentscheidungen keine anspruchsbegründende Selbstbindung der gerichtlichen Entscheidungspraxis erwachsen könnte."

---- Gut gebrüllt, Löwe! ----

*27 W (pat) 524/10 vom 28. September 2010*

Verfasst von Rechtsanwalt Hans Jürgen Klier, Leitender Regierungsdirektor a.D. (Deutsches Patent- und Markenamt), Mitglied der Kanzlei IhrAnwalt24AG (www.anwalt.ag), auf Markenrecht und Wettbewerbsrecht spezialisierte Kanzlei.

Den Markenbusiness Newsletter abonnieren
Einen Leserbrief oder Kommentar zu dieser News schreiben

Diskutieren im Marken-Recht.de Forum »
zum Forum »   

Kommentare

Kommentar hinzufügen:

Name:
E-Mail*:
Betreff:
Kommentar:
 

* Ihre E-Mailadresse wird nicht veröffentlicht.


Newsletter abonnieren

Druckversion Artikel versenden Leserbrief schreiben
 Angebote
 Marke:  Klasse:
Antenne Franken 09
veios 07, 12, 28
SKALUX 18, 25, 28, 35, 41
InnerTeam 16, 35, 41
Szeno 16, 35, 41
 Markenspot:

mehr Marken
Marken eintragen

 Firmenname:  Rechtsform:
Dominate & Destroy
SEK Schuleinkauf GmbH GmbH

mehr Firmen
Firmennamen eintragen

 Domainname:
auto.yt
automotive.poker

mehr Domains
Domain eintragen

 Marken Quick-Check

 

Ein Service von
schutzrechte-online.de
 Newsletter abonnieren
Newsletter abonnieren
 MarkenNews

01.05.2011 
MarkenUrteile
"Autopack" - kein Schimpfwort
mehr

26.04.2011 
MarkenUrteile
Kollisionsentscheidung des Bundespatentgerichts:
mehr

15.02.2011 
MarkenUrteile
Der "PowerTeacher" hat keine Chance
mehr

06.02.2011 
MarkenUrteile
Info Network für Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten der Klasse 9 nach Ansicht des Bundespatentgerichts schutzfähig.
mehr

18.01.2011 
MarkenUrteile
Der Eintragung der Marke "LOHNSTAR" steht kein absolutes Schutzhindernis entgegen.
mehr

14.12.2010 
MarkenUrteile
"Schwarze Eulen" für Süßwaren nicht als Marke geeignet
mehr

24.11.2010 
MarkenUrteile
*"Absolut Berlin" hat keine Unterscheidungskraft*
mehr

21.11.2010 
MarkenUrteile
Bionic doch im Markenregister
mehr

14.11.2010 
MarkenUrteile
Kein Markenschlaf auf PHYSIO SLEEP.
mehr

23.06.2010 
MarkenUrteile
Barbara Becker gewinnt Markenrechtsstreit gegen BECKER / EuGH kassiert Urteil / Rechtliche Folgen offen
mehr

 News-Suche
Kategorien:
Alle Kategorien
GastKommentar
Interview
Markenblog-News
MarkenFlash
Markenfund
MarkenGeburtstag
MarkenHistorie
MarkenKommentar
MarkenKöpfe
MarkenMedien
MarkenNews
MarkenSnapshot
MarkenThema
Markenticker
MarkenTipps
MarkenUrteile
MontagsMarken
Termine
UDRP-Urteile
Impressum  |  Kontakt  |  AGB  |  Disclaimer  |  LOGIN  |  Markennews
Der Markenticker  |  Anwaltsverzeichnis  |  Stellenmarkt  |  IPR-Solutions
Markenspot  |  Markenreports  |  IPR-Manager  |  Leserbriefe  |  Markenplatz

Markenbusiness wird herausgegeben von der i-relations GmbH. © i-relations GmbH.
Markenplatz, Markenbusiness, Markenticker 2001-2017. Alle Rechte vorbehalten.
Markenplatz