Markenbusiness
  Markenbusiness: das Magazin für Markeninhaber mit News zu Marken, Namen, Brands und Markenrecht.
BD&E Rechtsanwälte – Kanzlei für Marken, Medien & Werbung
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz - Markenanmeldung Markenstrategie Markenschutz
  Markenplatz: der Markt für Marken und Firmennamen.
 
 Inhaltsverzeichnis
 Marken-Angebote
 Firmen-Angebote
 Domain-Angebote
 Angebote eintragen
 Markenverwertung
 Markenrecht-Tipps
 Markenrecht-Forum
 Markenglossar
 Markenlinks
 Stellenmarkt
 Anwaltsverzeichnis
 Add Ons
 Markenrecherche
 Firmennamen
 Brand Monitoring
 Markenbewertung
 Namemaking
 Markenentwicklung
 Markenseminare
 Anwaltsverzeichnis
Rechtsanwalt Steffen Koch
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Fachanwalt für IT-Recht

Anwälte suchen
Anwälte eintragen

 MarkenFakten
 D/M-Ratio

Verhältnis Domain- registrierungen / Markenanmeldungen, letzte 3 Monate:

17
18
23
F M A
 Anmeldungen

Domains

Marken

106015

4581

 Top5Klassen
+51
+6
+3
+2
+2
23 8 45 10 14

Auf Monatsbasis, Veränderungen zum Vorjahr in %

Details MarkenFakten
 IPR-Snapshot
Anzahl der Marken - anmeldungen in Deutschland 2005

71.945

 MarkenVote
Überwachen Sie die Benutzung Ihrer Marken im Internet?
Nein
Ja, ab und zu
Ja, regelmäßig
 

Abstimmen
Ergebnisse sehen

News

21.11.2010 

MarkenUrteile

Bionic doch im Markenregister

Die Markenstelle des DPMA hatte die für Waren der Klassen 3, 18 und 25 angemeldete Marke "Bionic" wegen warenbeschreibender Angaben und wegen des Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft zurückgewiesen, der 27. Markensenat des Bundespatentgerichts hat diesen Beschluss aufgehoben.
Der Senat bekräftigt dabei zunächst, dass § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG nur unmittelbar warenbeschreibende Angaben von der Registrierung ausschließt. "Sofern die Aussage allenfalls aufgrund gedanklicher Schlussfolgerungen erkennbar ist, steht diese Norm der Eintragung regelmäßig nicht entgegen (Ströbele in Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., Rn. 251 zu § 8)." Dies trifft hier deshalb zu, weil das Adjektiv "bionic" (engl.) bzw. auf Deutsch "bionisch" eine bestimmte wissenschaftliche Vorgehensweise der Erkenntnisgewinnung bedeutet, in deren Rahmen Lösungen eines Problems auf dem Gebiet der Technik "analysiert und kopiert werden, die in analoger Weise aus dem Bereich der Biologie bereits bekannt sind; es beschreibt also eine bestimmte wissenschaftliche Vorgehensweise, nicht aber die Eigenschaften des Gegenstandes selbst. "Es kommt nämlich nicht nur darauf an, dass die beanspruchten Waren nach Herstellung, Materialdesign oder Beschaffenheit nach dem Vorbild der Natur  produziert werden können. Vielmehr müsste es einen unmittelbaren Zusammenhang der angemeldeten Waren zu einer wissenschaftlichen Vorgehensweise an sich geben, bei der zur technischen Problemlösung Vorbilder in der Biologie gesucht werden." Weder bei den Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege, Parfümeriewaren etc. der Klasse 3, noch den Badetaschen, Koffern etc. der Klasse 18, noch den Waren Bekleidung, Schuhwaren etc. der Klasse 25 sei dieser Zusammenhang gegeben. "Bionic" hat also nicht die für eine Zurückweisung erforderliche unmittelbar beschreibende Eigenschaft im Hinblick auf die beanspruchten Waren.
Auch fehlt der Marke nach Ansicht des Senats nicht jegliche Unterscheidungskraft. Sinngemäß bedeute "bionic" eine wissenschaftliche Vorgehensweise, die in keinem unmittelbaren und konkreten Sachbezug zu den beanspruchten Waren besteht "oder sich dem Durchschnittsverbraucher ohne weiteres aufdrängt. Vielmehr bedarf es mehrerer gedanklicher und analysierender Zwischenschritte, um von der wissenschaftlichen Vorgehensweise an sich - d.h. dem Untersuchen und Kopieren biologischer Phänomene für technische Problemkösungen - auf deren möglichen Ergebnisse - etwa den Einsatz des Lotuseffekts zur Ausbildung schmutzabweisender Oberflächen - allgemein und von diesen Ergebnissen weiter auf etwaige Eigenschaften der beanspruchten Waren - zum Beispiel eine schmutzabweisende Oberfläche einer Campingtasche - zu schließen".
Dazu kommt, dass "bionic" kein geläufiges Wort der englischen Sprache ist und sich dem Durchschnittsverbraucher auch nicht ohne weiteres erschließt, weder semantisch, noch etymologisch. "Der aufmerksame und verständige Durchschnittsverbraucher erkennt aber aufgrund der sprachlich unpassenden Endsilbe "nic" die Eigenart des angemeldeten Zeichens."  Daraus wiederum ergibt sich die Unterscheidungskraft der Marke.
"Bionic" ist für die beanspruchten Waren im Gegensatz zur Ansicht der Markenstelle des DPMA doch schutzfähig.

27 W (pat) 53/10   vom 28. September 2010

Verfasst von Rechtsanwalt Hans Jürgen Klier, Leitender Regierungsdirektor a.D. (Deutsches Patent- und Markenamt), Mitglied der Kanzlei IhrAnwalt24AG (www.anwalt.ag), auf Markenrecht und Wettbewerbsrecht spezialisierte Kanzlei.

Den Markenbusiness Newsletter abonnieren
Einen Leserbrief oder Kommentar zu dieser News schreiben

Diskutieren im Marken-Recht.de Forum »
zum Forum »   

Kommentare

Kommentar hinzufügen:

Name:
E-Mail*:
Betreff:
Kommentar:
 

* Ihre E-Mailadresse wird nicht veröffentlicht.


Newsletter abonnieren

Druckversion Artikel versenden Leserbrief schreiben
 Angebote
 Marke:  Klasse:
KOCHPIRAT 43
SKALUX 18, 25, 28, 35, 41
#Littlebitleaveit 25
#Littlebitleaveit 25
#Littlebitleaveit 25
 Markenspot:

mehr Marken
Marken eintragen

 Firmenname:  Rechtsform:
Dominate & Destroy
SEK Schuleinkauf GmbH GmbH

mehr Firmen
Firmennamen eintragen

 Domainname:
ball.cloud
electric.kim

mehr Domains
Domain eintragen

 Marken Quick-Check

 

Ein Service von
schutzrechte-online.de
 Newsletter abonnieren
Newsletter abonnieren
 MarkenNews

01.05.2011 
MarkenUrteile
"Autopack" - kein Schimpfwort
mehr

26.04.2011 
MarkenUrteile
Kollisionsentscheidung des Bundespatentgerichts:
mehr

15.02.2011 
MarkenUrteile
Der "PowerTeacher" hat keine Chance
mehr

06.02.2011 
MarkenUrteile
Info Network für Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten der Klasse 9 nach Ansicht des Bundespatentgerichts schutzfähig.
mehr

18.01.2011 
MarkenUrteile
Der Eintragung der Marke "LOHNSTAR" steht kein absolutes Schutzhindernis entgegen.
mehr

14.12.2010 
MarkenUrteile
"Schwarze Eulen" für Süßwaren nicht als Marke geeignet
mehr

24.11.2010 
MarkenUrteile
*"Absolut Berlin" hat keine Unterscheidungskraft*
mehr

21.11.2010 
MarkenUrteile
Bionic doch im Markenregister
mehr

14.11.2010 
MarkenUrteile
Kein Markenschlaf auf PHYSIO SLEEP.
mehr

23.06.2010 
MarkenUrteile
Barbara Becker gewinnt Markenrechtsstreit gegen BECKER / EuGH kassiert Urteil / Rechtliche Folgen offen
mehr

 News-Suche
Kategorien:
Alle Kategorien
GastKommentar
Interview
Markenblog-News
MarkenFlash
Markenfund
MarkenGeburtstag
MarkenHistorie
MarkenKommentar
MarkenKöpfe
MarkenMedien
MarkenNews
MarkenSnapshot
MarkenThema
Markenticker
MarkenTipps
MarkenUrteile
MontagsMarken
Termine
UDRP-Urteile
Impressum  |  Kontakt  |  AGB  |  Disclaimer  |  LOGIN  |  Markennews
Der Markenticker  |  Anwaltsverzeichnis  |  Stellenmarkt  |  IPR-Solutions
Markenspot  |  Markenreports  |  IPR-Manager  |  Leserbriefe  |  Markenplatz

Markenbusiness wird herausgegeben von der i-relations GmbH. © i-relations GmbH.
Markenplatz, Markenbusiness, Markenticker 2001-2017. Alle Rechte vorbehalten.
Markenplatz