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News

14.04.2008 

MarkenNews

Es gibt Sie doch: Rechtsschutzversicherung im IP-Bereich
Versicherung für die Kleinen für den Kampf gegen die Großen

Ein typisches Dilemma im Recht des Geistigen Eigentums: Wegen hoher Streitwerte und dem damit verbunden Risiko wird ein Recht nicht verfolgt. Manchmal werden auch ungünstige Vergleiche geschlossen. Allein das Prozessrisiko schreckt ab. Der Hausanwalt wird das Problem, meist Fälle für den Spezialisten, nicht lösen können. Für 3 Instanzen summiert sich ein typischer Markenrechtstreit mit 50.000 Euro Streitwert immerhin auf gut 28.000 Euro. Bei 200.000 Euro sind es schon knapp 57.000 Euro.

Rechtsschutz im IP-Bereich kostet zwischen 2.200 und 3.900 Euro jährlich


Für dieses Dilemma gibt es verschiedene Lösungen, um einen Gang zum Anwalt kommt man aber kaum herum. So können nicht nur Vergleiche geschlossen werden, auch der Verkauf von Forderungen  ist denkbar. Die Lösung über eine Rechtsschutzversicherung gab es bisher nicht. Diese Lücke hat die Gesellschaft für Marken- und
Patentrechtsschutzversicherung 
Vertriebsgesellschaft mbH (GMP) seit Februar 2008 geschlossen.

Eine Versicherungssumme von nicht mal 1/10 jährlich klingt bei den genannten Streitwerten erst einmal wie ein Schnäppchen, zumal auch künftige und bestehende Schutzrechte von dem Produkt umfasst sein sollen. Doch ob sich die neue Patent-,  Marken- 
und Urheberrechtsschutzversicherung http://www.patent-rechtsschutz.de/ bewährt und durchsetzt, muss die Zeit zeigen. Erst seit Februar 2008 ist sie als - nach eigenem bekunden - einzige Versicherung dieser Art auf dem Markt, die versicherungstypische Wartezeit beträgt drei Monate. Klaus Friedrich, Geschäftsführer der GMP, spricht von einem „sehr großen Interesse bei Patentanwälten, Versicherungsmaklern und im Mittelstand.“

Von dem Rechtsschutz sind Geltendmachung und die Abwehr von Schadensersatz-, Unterlassungs- und Auskunftserteilungsansprüchen umfasst. Er gelte europaweit und sei auf die Anforderungen innovativer Klein- und Mittelstands-Unternehmen zugeschnitten. „Bisher haben sich gerade KMU’ s und Privatpersonen gegen Angriffe der großen Konzerne nicht richtig schützen können und aufgrund immenser Kosten gar nicht erst in Erwägung gezogen, ihre Patente oder Markenrechte gegen Verletzungen oder Urheberrechtsangriffe zu verteidigen. “ so GMP Geschäftsführer“, so Klaus Friedrich.

Deckungssumme 100.000 Euro

Und die Kosten? „Mit jährlichen Beiträgen zwischen €2.200 und €3.900 ist das Angebot selbst für Privatpersonen mit Erfindergeist erschwinglich, die ihre Patente schützen möchten. Bei einer Deckungssumme von €100.000 für Gerichtskosten und Rechtsanwaltsgebühren ist auch ein Gang durch die Instanzen möglich und finanzierbar.“

Das neue Versicherungskonzept hat die GMP aus Darmstadt gemeinsam mit der NRV - Rechtsschutzpartner der Nürnberger Versicherungsgruppe, der VHV Gruppe, der Stuttgarter Lebensversicherungs a. G. und der Mannheimer AG Holding - entwickelt.

tos

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