01.08.2006 

MarkenKommentar

Die unsichtbare Marke
ZUNE: Bemerkungen zu Microsofts Markenstrategie

Microsoft kündigt ein neues Produkt mit einem Investionsvolumen von 500 Mio. USD an - ZUNE soll der Konkurrent für Apples iPOD heissen. Doch das Projekt steht auf den ersten Blick ohne Markenschutz da, keine entsprechende Marke im Register des US Patent & Trademark Office, keine Gemeinschaftsmarke und lediglich eine nationale Wortmarke im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes wurde registriert.

Diese Marke ZUNE (Registernummer: 30634103) ist jedoch Microsofts Trumpf im internationalen Markenkampf. Basisierend auf der Marke lässt sich nämlich der internationale Schutz bei der World Intellectual Property Organization WIPO in Genf beantragen. Bei dieser Internationalen Registrierung auf Basis des Madrider Markenabkommens bzw. des Madrider Protokolls lässt sich die Priorität des Eintragungstages der Heimatmarke auf den internationalen Schutz übertragen.
Das bedeutet, dass Microsoft Schutz in den USA mit der Priorität vom 11.07.2006 erlangen kann, nämlich dem Eintragungstag der Deutschen Marke. Die derzeit einzige US Marke, die das Kennzeichen ZUNE in der Nizzaklasse 09 beansprucht (ZUNEGEAR, Serial Number: 78930482), weist als Anmeldetag den 16.07.2006 auf und wäre somit priortätsjünger.

Microsoft scheint, seine internationale Markenstrategie für ein neues Produkt also komplett auf eine deutsche Marke zu stützen. Auf den ersten Blick ist dieses Vorgehen für ein US-Unternehmen eher ungewöhnlich, aber es gibt doch einige handfeste Gründe, die eine solche Markenstrategie rechtfertigen.

1. Schnelle Bearbeitung durch das Deutsche Patent- und Markenamt:

Zwar wird in Deutschland das Wort Beamter umgangssprachlich nicht unbedingt als Synonym für Tempo und Rasanz benutzt, aber die durchschnittliche Bearbeitungsdauer beim DPMA liegt im internationalen Vergleich und insbesondere im Vergleich zum USPTO nicht schlecht.

Mit einer makellos vorbereiteten Anmeldung und den richtigen Kontakten lassen sich so auch Bearbeitungszeiten von sechs Wochen, wie im Falle von ZUNE erreichen.
Unter Berücksichtigung, dass bei der beschriebenen Markenstrategie der Eintragungstag das relevante Datum darstellt, ist die möglichst kurze Bearbeitungszeit seitens des Amtes ein entscheidendes Kriterium.

2. Die "unsichtbare" Marke:

Anders als beim DPMA ist beim US Patent & Trademark Office eine Inhaberrecherche auch für angemeldete Marken möglich. Konkurrenzüberwachungen sind in den USA also quasi tagesaktuell verfügbar. Eine am Anmeldedatum sichtbare US Anmeldung hätte also diversen Markengrabbern z.B. für die verschiedenen europäischen Staaten Tür und Tor geöffnet, wenn nicht Microsoft eine gleichzeitige US / Europa Anmeldung durchgeführt hätte. Diesen Aufwand konnte sich das Unternehmen mit der gewählten Strategie sparen und unsichtbar für Konkurrenz und böswillige Elemente eine hervorragende Priorität sichern.

Mit dieser unsichtbaren Marke kommt Microsoft jetzt also aus dem Windschatten und überholt all diejenigen, die bei Bekanntgabe des scheinbar schutzlosen Namens in Goldgräberstimmung verfielen.

MarkenKOMMENTAR von Karsten Prehm
Rechtsanwalt der Kanzlei Prehm und Klare Rechtsanwälte.

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