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Markenbusiness: das Magazin für Markeninhaber mit News zu Marken, Namen, Brands und Markenrecht.

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Verhältnis Domain- registrierungen / Markenanmeldungen, letzte 3 Monate:
17	18	23
F	M	A

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Domains	Marken
106015	4581

Top5Klassen

+51	+6	+3	+2	+2
23	8	45	10	14

Auf Monatsbasis, Veränderungen zum Vorjahr in %


Details MarkenFakten

IPR-Snapshot

Anzahl der Marken - anmeldungen in Deutschland 2005

71.945

MarkenVote

News

30.04.2006

MarkenUrteile

BGH: Regelstreitwert 50.000 EUR

Der Bundesgerichthof hatte in der Rechtsbeschwerdesache I ZB 48/05 über den Regelstreitwert im Markenverfahren zu entscheiden.

Maßgeblich für die Festsetzung des Gegenstandswerts ist das wirtschaftliche Interesse des Markeninhabers an der Aufrechterhaltung seiner Marke. Dieses Interesse bemisst der Senat im Regelfall mit 50.000 €. Besondere Umstände, die im vorliegenden Fall eine niedrigere oder höhere Wertfestsetzung rechtfertigen, sind nicht ersichtlich.

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