Markenbusiness
  Markenbusiness: das Magazin für Markeninhaber mit News zu Marken, Namen, Brands und Markenrecht.
TCI Rechtsanwälte Mainz
Fachanwalt für Informationstechnologierecht
  Markenplatz: der Markt für Marken und Firmennamen.
 
 Inhaltsverzeichnis
 Marken-Angebote
 Firmen-Angebote
 Domain-Angebote
 Angebote eintragen
 Markenverwertung
 Markenrecht-Tipps
 Markenrecht-Forum
 Markenglossar
 Markenlinks
 Stellenmarkt
 Anwaltsverzeichnis
 Add Ons
 Markenrecherche
 Firmennamen
 Brand Monitoring
 Markenbewertung
 Namemaking
 Markenentwicklung
 Markenseminare
 Anwaltsverzeichnis
[f200] A/S/G Rechtsanwälte GmbH
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Sylvio Schiller

Anwälte suchen
Anwälte eintragen

 MarkenFakten
 D/M-Ratio

Verhältnis Domain- registrierungen / Markenanmeldungen, letzte 3 Monate:

17
18
23
F M A
 Anmeldungen

Domains

Marken

106015

4581

 Top5Klassen
+51
+6
+3
+2
+2
23 8 45 10 14

Auf Monatsbasis, Veränderungen zum Vorjahr in %

Details MarkenFakten
 IPR-Snapshot
Anzahl der Marken - anmeldungen in Deutschland 2005

71.945

 MarkenVote
Überwachen Sie die Benutzung Ihrer Marken im Internet?
Nein
Ja, ab und zu
Ja, regelmäßig
 

Abstimmen
Ergebnisse sehen

News

14.03.2006 

MarkenUrteile

Markenjuristen verbieten das Nachdenken über Lust
Im Markenregister darf es eine "Oase der Lust" geben

"Oase der Lust" – Swingerclubs, ein Hotel und viele bedruckte T-Shirts verstecken sich hinter der leicht frivolen Wortgruppe bei einer Internetsuche. Durch einen Eintrag im deutschen Markenregister soll dahinter bald eine Wortmarke für Turn- und Sportartikel, Bekleidung und Taschen stecken. Doch den Wächtern vom Markenregister fiel eine positive Wirkung auf Körper, Geist und Seele auf – also lehnten sie einen Eintrag ab.

Doch der Begriff weckt bei den Markenjuristen die verschiedensten Assoziationen: Die Patentrichter fanden eine über das "reine inhaltsbezogene Wortverständnis hinausgehende Aussage". Die verschiedenen Assoziationen haben erst einmal zu widersprüchlichen Entscheidungen geführt. Doch die Patentrichter sind die höhere Instanz und sie schoben den "gedanklichen Zwischenschritten", den die Markenwächter bei ihrer Reflektion über die Lustoase vorgenommen hatten, einen Riegel vor. Oder sollte man besser sagen, sie legten einen Keuschheitsgürtel um? Jedenfalls stehen die Chancen für einen Registereintrag der Lust-Marke nun sehr gut: Denn im Ergebnis hat das Bundespatentgericht (Az: 27 W (pat) 59/05) im Januar 2006 entgegen der zuständigen Markenstelle beim Patent- und Markenamt (DPMA) einen Markeneintrag erlaubt.

Laut DPMA sei die Marke nur ein schlagwortartiger Werbehinweis und nicht unterscheidungskräftig. Häufig dreht sich alles bei der Eintragung einer Marke um den Begriff der Unterscheidungkraft; zentrales Element der Prüfung ist, ob der begehrte Begriff als Herkunftshinweis verstanden werden kann. Dies verneinten die Markenwächter. Die "Oase der Lust" preise die Waren aber nur im Hinblick auf positive Wirkungen auf Körper, Geist und Seele an. Das ist schön gesagt, gefiel dem Anmelder, Herrn Thomas Plümacher aus Essen aber gar nicht.

Per Beschwerde führte er eine Entscheidung des Bundespatentgerichts herbei und gewann. Die Patentrichter wollten den Gedankenspielen aus der Vorinstanz nicht folgen. Für sie war nicht klar, warum Turn- und Sportartikel, Bekleidung oder Taschen per se Quellen der Lust seien. Ein solches Verständnis setze eine bestimmte Verwendung voraus. Dies sei ein gedanklicher Zwischenschritt, und genau das sei nach der BGH-Rechtsprechung als analysierende Betrachtung nicht erlaubt. Woran die Beamten beim DPMA da wohl gedacht haben?

tos

Den Markenbusiness Newsletter abonnieren
Einen Leserbrief oder Kommentar zu dieser News schreiben

Diskutieren im Marken-Recht.de Forum »
zum Forum »   

Kommentare

Kommentar hinzufügen:

Name:
E-Mail*:
Betreff:
Kommentar:
 

* Ihre E-Mailadresse wird nicht veröffentlicht.


Newsletter abonnieren

Druckversion Artikel versenden Leserbrief schreiben
 Angebote
 Marke:  Klasse:
SKALUX 18, 25, 28, 35, 41
#Littlebitleaveit 25
#Littlebitleaveit 25
#Littlebitleaveit 25
intelliFit 05, 09, 44
 Markenspot:

mehr Marken
Marken eintragen

 Firmenname:  Rechtsform:
Dominate & Destroy
SEK Schuleinkauf GmbH GmbH

mehr Firmen
Firmennamen eintragen

 Domainname:
ball.cloud
electric.kim

mehr Domains
Domain eintragen

 Marken Quick-Check

 

Ein Service von
schutzrechte-online.de
 Newsletter abonnieren
Newsletter abonnieren
 MarkenNews

01.05.2011 
MarkenUrteile
"Autopack" - kein Schimpfwort
mehr

26.04.2011 
MarkenUrteile
Kollisionsentscheidung des Bundespatentgerichts:
mehr

15.02.2011 
MarkenUrteile
Der "PowerTeacher" hat keine Chance
mehr

06.02.2011 
MarkenUrteile
Info Network für Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten der Klasse 9 nach Ansicht des Bundespatentgerichts schutzfähig.
mehr

18.01.2011 
MarkenUrteile
Der Eintragung der Marke "LOHNSTAR" steht kein absolutes Schutzhindernis entgegen.
mehr

14.12.2010 
MarkenUrteile
"Schwarze Eulen" für Süßwaren nicht als Marke geeignet
mehr

24.11.2010 
MarkenUrteile
*"Absolut Berlin" hat keine Unterscheidungskraft*
mehr

21.11.2010 
MarkenUrteile
Bionic doch im Markenregister
mehr

14.11.2010 
MarkenUrteile
Kein Markenschlaf auf PHYSIO SLEEP.
mehr

23.06.2010 
MarkenUrteile
Barbara Becker gewinnt Markenrechtsstreit gegen BECKER / EuGH kassiert Urteil / Rechtliche Folgen offen
mehr

 News-Suche
Kategorien:
Alle Kategorien
GastKommentar
Interview
Markenblog-News
MarkenFlash
Markenfund
MarkenGeburtstag
MarkenHistorie
MarkenKommentar
MarkenKöpfe
MarkenMedien
MarkenNews
MarkenSnapshot
MarkenThema
Markenticker
MarkenTipps
MarkenUrteile
MontagsMarken
Termine
UDRP-Urteile
Impressum  |  Kontakt  |  AGB  |  Disclaimer  |  LOGIN  |  Markennews
Der Markenticker  |  Anwaltsverzeichnis  |  Stellenmarkt  |  IPR-Solutions
Markenspot  |  Markenreports  |  IPR-Manager  |  Leserbriefe  |  Markenplatz

Markenbusiness wird herausgegeben von der i-relations GmbH. © i-relations GmbH.
Markenplatz, Markenbusiness, Markenticker 2001-2017. Alle Rechte vorbehalten.
Markenplatz