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News

06.02.2006 

MarkenNews

Berlin: Neue Initiative zum Geistigen Eigentum

Der Initiative einiger Berliner Juristen ist eine neue Vereinigung auf dem Gebiet des geistigen Eigentums zu verdanken. Unter der Bezeichnung FORGS, Forum für geistige Schutzrechte, sollen künftig Nichtjuristen und Juristen Themen rund um Marken, Urheber, Patente und ihrer Lizenzen bearbeiten. Eine qualifizierte Auseinandersetzung mit geistigen Schutzrechten auf rechtswissenschaftlicher, gesellschafts- und wirtschaftswissenschaftlicher Ebene ist das Ziel. Die Mitgliedschaft in dem Forum steht jedem offen, der fachlich mit Schutzrechten am geistigen Eigentum befasst ist", heißt es auf der Website des künftigen Vereins. Koordiniert wird das Forum bisher von der Rechtsanwältin Katja Schubert, die sich den Fragen der Markenbusiness Redaktion stellt:

F: Nun gibt es ja bereits Vereinigungen auf diesem Gebiet, national und auch international. Wie will sich FORGS beispielsweise von der Deutschen Gesellschaft für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR) abgrenzen?

A: Ich bin selbst auch Mitglied der GRUR. Die Qualität der Arbeiten der GRUR, wie Publikationen, Vorträge und Stellungnahmen sind wohl unbestreitbar. Wer sich mit Geistigem Eigentum beschäftigt, kommt an der GRUR nicht vorbei. Was mir in der GRUR aber fehlt, ist der persönliche Kontakt zu anderen Mitgliedern und die Möglichkeit, in einem so großen Apparat mit verfestigten Strukturen wirklich etwas zu bewirken. Es ist dort irgendwie nicht vorgesehen, dass die Mitglieder in die aktive Arbeit eingebunden werden. FORGS will seinen Mitgliedern die Möglichkeit bieten, sich im informellen Rahmen zu treffen. Dort können sich die Mitgleider dann die Köpfe heiß diskutieren – ganz im Sinne einer lebendigen Streitkultur.

F: Was wird bei FORGS denn konkret geschehen?

A: Die Mitglieder sollen über FORGS publizieren, sich untereinander über eine Mailing-Liste austauschen können und sich auch im Berufsalltag gegenseitig helfen können. Und noch eines ist ganz entscheidend: FORGS ist, auch aufgrund der Altersstruktur und der Pluralität der Mitglieder, nicht an konservative Traditionen gebunden und kann sich frei und ungezwungen mit Standpunkten auseinandersetzen, die möglicherweise der herrschenden Meinung zuwiderlaufen oder die Institution des Eigentums im Zusammenhang mit geistigen Schutzrechten kritisch unter die Lupe zu nehmen.

F: Die eigentliche Arbeit soll ja in Fachgruppen geschehen. Welche Fachgruppen zeichnen sich bisher ab?

Ganz wichtig ist beispielsweise die Fachgruppe Open Source / Creative Commons. Diese Alternativmodelle spielen wirtschaftlich eine ernstzunehmende Rolle. Es ist notwendig, die gängigen Lizenzmodelle an das deutsche Recht anzupassen und sich Gedanken darüber zu machen, auf welche Branchen der Open Source – Gedanke Anwendung finden kann und wo es im Sinne der Urheber und Nutzer wirtschaftlich sinnvoll sein kann, eine breite Palette von Nutzungsmöglichkeiten der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen.

F: ... und das Markenrecht?

A: Auch das Markenrecht wird mit Sicherheit eine starke Fachgruppe werden – hier werde ich versuchen, Experten auf dem Gebiet der Markenpiraterie, Markenverwerter und natürlich die Juristen an einen Tisch zu bekommen. Ich hoffe auch noch stark auf die Bildung einer Fachgruppe Patentrecht. Denn wenn sich Patentanwälte qualifziert darüber äußern, wie weit die Patentierungspraxis in Bezug auf Gene oder softwareimplementierte Erfindungen wirklich reicht, kann man diese stark politisierten Fragen auch auf einer sachlichen Ebene angehen. Eine Fachgruppe Musikrecht gibt es auch schon. Auch hier werden die Interessen der Musikrezipienten und Musikurheber ein Thema sein, wie auch die rechtlichen Fragen um Kopierschutzmechanismen, insbesondere Digital Rights Managment.

Frau Schubert, wir danken Ihnen für das Gespräch. Das Gespräch führte der Markenbusiness-Korrespondent Tobias Sommer.

Informationen zu Arbeitsgruppen, Initiativen und Foren auch außerhalb des Internets, die sich mit dem Thema "geistiges Eigentum" auseindersetzen, greift die Markenbusiness-Redaktion gerne auf.

tos

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