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20.10.2005 

MarkenUrteile

Niederlage für den Zeitverlag: Domaininhaber darf “zeit.com” behalten

Der Zeitverlag Gerd Bucerius ist mit seinem Versuch gescheitert, die Internetadresse “zeit.com” in seinen Besitz zu bringen. Der Verlag, der die Wochenzeitschrift Die Zeit herausgibt, konnte sich vor der WIPO nicht gegen den in den USA niedergelassenen Domaininhaber, der in dem Verfahren als “The Web Group” bezeichnet wurde, durchsetzen (Fall Nr.: D2005-0725). Auf der strittigen Internetseite finden Nutzer gegenwärtig eine animierte Uhr, die die aktuelle Zeit angibt.

In dem WIPO-Verfahren ging es vor allem um zwei Fragen. Erstens, kann der Zeitverlag als Inhaber der in Europa geschützten und in Amerika bekannten Marke “Die Zeit” Rechte an dem Namen geltend machen, obwohl in der Internetadresse der Zusatz “die” fehlt, und das Wort “zeit” ohne diesen Zusatz ein rein generischer Begriff ist? Und zweitens, war dem Beklagten die Zeitungsmarke zum Zeitpunkt der Domainegistrierung bekannt? Bezüglich der ersten Frage sah es das Gericht als erwiesen an, dass die Klägerin Markenrechte an dem Namen “Die Zeit” besitzt und trotz des in der Internetadresse fehlenden “die” Verwechslungsgefahr bestehe. Im Hinblick auf die zweite Frage waren die Schiedsrichter jedoch nicht der Ansicht, dass der Beklagte die Marke zum Zeitpunkt der Domainregistrierung bereits kannte, so wie es der Zeitverlag behauptete.

Der Domaininhaber hatte in einer Stellungnahme mitgeteilt, dass ihm der Name “Die Zeit” bei der Eintragung der Internetadresse nicht bekannt gewesen sei. Da es an seiner Aussage nichts zu zweifeln gäbe, und der Zeitverlag auch nicht das Gegenteil habe beweisen können, wies das Schiedsgericht die Behauptung der Klägerin zurück. Deren Argumentation, der Beklagte habe die Adresse registriert, um sie zu verkaufen bzw. von der Bekanntheit der Marke zu profitieren , wurde damit hinfällig. Deshalb ging das Schiedsgericht auch nicht von einer Registrierung in böser Absicht aus. Die Klage des Zeitverlags wurde zurückgewiesen.

juk



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