21.12.2005 

MarkenTipps

Serie: Schutzrechte und Symbole
Teil 6: "P" im Kreis

Sie prangen auf Produkten, in Büchern oder auf CD´s. Copyright- und Markenzeichen. Doch was bedeuten sie eigentlich und wann darf ich sie verwenden? Muss ich, darf ich, sollte ich sie auf meinen Produkten oder auf der Werbung für meine Dienstleistung anbringen? In einer Serie geben wir für den deutschen Rechtskreis Auskunft über ®, ©, ™ und Co:

Ein ausgesprochen musikalisches Zeichen ist das "P" im Kreis. Tonträgerhersteller und ausübende Künstler im Sinne des Urhebergesetzes sollten mit seiner Verwendung vertraut sein. Die richtige Verwendung vereinfacht Einsatz und Vertrieb von Tonträgerin auf internationalem Parkett. Der heute übliche Einsatz des Zeichens geht auf internationale Abkommen, Art. 5 des Genfer Tonträgerübereinkommens von 1971 und Art. 11 des Rom-Abkommens von 1961, zurück.

Hintergrund für das Symbol sind die unterschiedlichen Anforderungen, die weltweit für die Entstehung von Schutzrechten bestanden. Diese Unterschiede fallen bei der Verwendung des Zeichens weg. In Staaten, die die Abkommen ratifziert haben, werden alle Förmlichkeiten als erfüllt angesehen. Für den Gebrauch des Zeichens ist folgendes wichtig: Es ist auf allen im Handel befindlichen Vervielfältigungsstücken des veröffentlichten Tonträgers oder seiner Umhüllungen anzubringen, jeweils in Verbindung mit der Angabe der ersten Veröffentlichung des Werks zu versehen und an einer Stelle anzubringen, die klar erkennen lässt, dass das geistige Schutzrecht (hier: Urheberrecht) vorbehalten ist.

Ein Namenszusatz ist erforderlich, wenn die Rechteinhaber sonst nicht, beispielswiese durch eine Marke oder andere geeignete Bezeichnung, erkennbar sind. Darüber hinaus streiten sich in Deutschland die Juristen, ob der P-Vermerk eine Vermutungswirkung beinhaltet oder nur ein Indiz ist. Wer in dem Vermerk aufgeführt ist, habe das Original-Masterband produziert und damit das so genannte Tonträgerherstellungsrecht erworben, so das Landgericht Berlin im Jahr 1999. Dieses Recht kann viel Geld wert sein. Das Berliner Kammergericht (Az: 5 U 555/1999, Entscheidung vom 30. Mai 2000) hingegen billigte dem Vermerk nur Indizwirkung zu. Ein "P" im Kreis auf Originalhüllen bei (hier: russischen) Tonträgerherstellern lasse noch nicht vermuten, dass der damit Benannte Ersthersteller sei.

Doch die Verwirrung wird noch größer. Das P im Kreis wird, umrahmt von einem Viereck, bei Kleidungsstücken auch als Pflegesymbol eingesetzt. Es gibt beispielsweise an, dass zur chemischen Reinigung Schwerbenzin verwendet werden kann. Steht wiederum ein A in dem Kreis, sind alle für die chemische Reinigung üblichen Lösungsmittel erlaubt. F steht für die Reinigung mit Benzin oder fluorierten Chlorkohlenwasserstoffen. Und um die ikonographische Verwirrung komplett zu machen, gibt ein Strich unter dem Kreis mit dem "P" an, dass bei der Reinigung besonders schonend vorzugehen ist. Fazit: Das P im Kreis sollte unbedingt auf Tonträgern und ihren Hüllen angebracht werden.

Teil 1 für "® wie Registered" lesen Sie hier
Teil 2 für "TM für Trade Mark" lesen Sie hier
Teil 3 für  "© für Copyright" lesen Sie hier
Teil 4 für  "Ges. Gesch." lesen Sie hier
Teil 5 für "Copyleft – Das verkehrte "C" im Kreis lesen Sie hier

Von Rechtsanwalt Tobias Sommer

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Kommentare

P im Kreis

weiß jemand wie man dieses Symbol mit einer Tastatur erzeugen kann ? Danke

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