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07.09.2005

MarkenNews

Streit um die Gurke: Spreewaldverein beantragt einstweilige Verfügung gegen Nestlé

Der Spreewald ist vor allem für eins berühmt, und das sind seine Gurken. Um Namensmissbrauch zu verhindern, ist das süßsaure Gemüse deshalb auch als geografische Herkunftsbezeichnung eingetragen. Über den Schutz der Gurken wacht der Spreewald-Verein, ein Zusammenschluss von Agrarfirmen und Kommunen, der seit 1999 Inhaber der Marke „Spreewälder Gurken“ ist. Jetzt geriet er mit dem Lebensmittelkonzern Nestlé in Streit und natürlich ging es auch dabei um die Gurke.

Nestlés Tochterfirma Thomy hat eine Kartoffelsalatsauce auf den Markt gebracht, in der laut Werbung Spreewald-Gurken enthalten sein sollen. Der im brandenburgischen Lübbe niedergelassene Verein zweifelt jedoch daran, ob die Gurken tatsächlich auch aus dem Spreewald stammen. Hinzu kommt, dass der Konzern bei dem Markenbesitzer laut Vereinsangaben zwar nachfragte, ob man von dem Namen Gebrauch machen dürfe, die Antwort allerdings nicht abwartete. Das wollte sich der Gurkenhüter nicht gefallen lassen, weshalb er eine einstweilige Verfügung beantragte. Laut Berichten des Online-Portals sz-online.de liegt der Antrag bereits bei einem Berliner Gericht.

„Das ist ein Verstoß gegen das Markenrecht. Wir werden uns mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln wehren“ sagte der Geschäftsführer der Vereinsstelle, Dieter Irlbacher. „Wir entscheiden, wer die Anforderungen erfüllt und mit „Spreewaldgurke“ werben darf.“ Im Fall von geografischen Herkunftsbezeichnungen darf der Name nur für Gurken verwendet werden, die aus der Spreewald-Region stammen. Zum aktuellen Streit mit Nestlé sagte Irlbacher, der Gurkenverarbeiter komme zwar aus dem Spreewald, ob die Gurken in Thomys Salatsauce aber auch von dort stammten, sei noch nicht geklärt. Bevor es auf diese Frage keine Antwort gäbe, könne der Verwendung des Namens deshalb nicht zugestimmt werden.

juk

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