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21.08.2005 

MarkenNews

Abgemahnter Forenbetreiber wehrt sich gerichtlich gegen "Alpha Lex"
Feststellungsklage gegen Abmahnung für Benutzername erhoben – Anwälten droht Strafantrag

Im so genannten Forums-Nickname-Fall um den Begriff "Alpha Lex" wird es eine gerichtliche Entscheidung geben. Wie der Rechtsanwalt des Forumbetreibers "Ironsport.de" Martin Bahr mitteilte, hat er eine negative Feststellungsklage beim Landgericht Hamburg erhoben. Hintergrund des Streits ist die Abmahnung des Forumbetreibers, weil ein Nutzer namens "alpha-lex" gegen Rechte an der Marke "Alpha Lex" verstoße.

"Mit diesem Fall betreten wir juristisches Neuland. Zu dieser Konstellation sind bisher keine Urteile bekannt", sagt Martin Bahr zu der juristischen Bedeutung des Falles. Im Kern geht es um die Frage des kennzeichenmäßigen Gebrauchs, die am ehesten mit der Problematik bei Keywords und Metatags verglichen werden könne.

Sowohl die Abmahnung als auch die eingeforderten Anwaltskosten dürften nach der Einschätzung des Anwalts jedoch keinen Bestand haben. "Die Abmahnung ist wegen einer Vielzahl von Gründen unberechtigt und zudem eindeutig rechtsmissbräuchlich", so Martin Bahr. Und die Berechnung der Anwaltskosten sei schlicht falsch. Ein Kollege von ihm erwäge gar einen Strafantrag gegen die abmahnenden Anwälte aufgrund des Tatbestands der Gebührenüberhebung nach § 352 StGB. Danach wären Anwälte beispielsweise strafbar, wenn Gebühren erhoben werden, "von denen er weiß, daß der Zahlende sie überhaupt nicht oder nur in geringerem Betrag schuldet." Gefordert wird beispielsweise eine Einigungsgebühr, was ungewöhnlich sei. Der Streitwert wurde vorliegend mit 100.000,00 Euro angesetzt.

Die Marke "Alpha Lex" ist unter der Registernummer 39867054 mit dem Zusatz "Rechtsschutzversicherungs AG" seit 1999 als Wortmarke eingetragen. Ein weitere, aktuelle Anmeldung weißt seit Juli 2005 die Marke "Alpha Lex Erster Deutscher Verein für Rechtsschutzversicherte" aus.

tos

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