11.11.2005 

MarkenThema

Serie: Schutzrechte und Symbole
Teil 3: © für Copyright

Sie prangen auf Produkten, in Büchern oder auf CD´s. Copyright- und Markenzeichen. Doch was bedeuten sie eigentlich und wann darf ich sie verwenden? Muss ich, darf ich, sollte ich sie auf meinen Produkten oder auf der Werbung für meine Dienstleistung anbringen? In einer Serie geben wir für den deutschen Rechtskreis Auskunft über ®, ©, ™ und Co:

Der Copyright-Vermerk dient vor allem dazu, auf den Urheberschutz an einem "Werk" hinzuweisen. Das "C im Kreis",(c) oder auch © stammt aus dem anglo-amerikanischen Rechtskreis, wird aufgrund seiner Kürze und seiner Prägnanz aber auch gern in Deutschland verwendet. Da es eine eigene Regelung im Welturheberrechtsabkommen erhalten hat, wird es inzwischen weltweit als Hinweis auf bestehende Urheberrechte verstanden. Häufig wird es mit einer Jahreszahl, manchmal auch dem genauen Datum der Entstehung des Werks und dem Namen des Urhebers kombiniert. Gängig für den Verweis auf das Urheberrecht ist auch die Verwendung des Wortes "Copyright" bzw. die Abkürzung "Copr."

Vor dem 1. März 1989 war in den USA beispielsweise ein Urheberrechtsvermerk zur Erlangung von Urheberrechtsschuzes notwendig. Da in Deutschland das Urheberrecht eines Werks mit der Schöpfung entsteht, eine beispielhafte Aufzählung findet sich in § 2 des UrhG, ist eine Kennzeichnung nicht notwendig. Dennoch finden sich neben dem Symbol auch Wortgruppen wie "Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt", "urheberrechtlich geschützt", "gesetzlich geschützt", "ges. gesch." oder "Alle Rechte vorbehalten."

Solche Vermerke sind zunächst rein deklaratorisch, haben aber auch eine Warn- sowie Adressfunktion. Der BGH stellte in einem Urteil aus dem Jahr 1989 (Az: I ZR 160/87) fest: "Der Copyright-Vermerk erklärt sich im wesentlichen aus den Bedürfnissen nach Erlangung eines Urheberrechtsschutzes in den USA". Zwar wurde hier um die Impressumspflicht gestritten, doch zu dem "C im Kreis" bekräftigten die Richter, dass der Verkehr bei dem Symbol annehme, dass es sich bei der nachfolgenden Bezeichnung um denjenigen handele, der das Copyright beanspruche. Dies ist der Hinweis auf eine weitere Funktion des Symbols: Mögliche Lizenzgeber werden damit klar gekennzeichnet.

Doch der Vermerk mit Namenszusatz ist auch ein Hinweis auf denjenigen, der für das Werk verantwortlich ist. Dies hat für die Fälle, in denen durch das Werk fremde Rechte verletzt werden, Bedeutung. Beweisrechtlich ist der Hinweis auf die Urheberschaft von Vorteil. Wer sich eines Urheberrechts durch Anbringung eines entsprechenden Hinweises berühmt, ist nach dem deutschen Urhebergesetz bis zum Beweis des Gegenteils als Urheber anzusehen. Im Welturheberrechtsabkommen findet sich in Art III 1 ein Verweis auf das ©-Symbol. Danach verdrängt das Zeichen bei ausländischen Werken alle in einem Mitgliedsstaat des Welturheberrechtsabkommens (WUA) eventuell bestehenden Formvorschriften zur Erlangung des Urheberrechtsschutzes.

Fazit: Das Anbringen ist nicht notwendig, hat aber Vorteile. Im internationalen Rechtsverkehr ist eine internationale Kennzeichnung empfehlenswert, wobei sich das "C im Kreis" samt Namen des Rechteinhabers (Urheber, juristische Person wie beispielsweise ein Verlag oder auch beide) und Jahr der Erstveröffentlichung hervorragend eignet.

Teil 1 für "® wie Registered" lesen Sie hier
Teil 2 für "TM für Trade Mark" lesen Sie hier

Von Rechtsanwalt Tobias Sommer

Den Markenbusiness Newsletter abonnieren
Einen Leserbrief oder Kommentar zu dieser News schreiben

Diskutieren im Marken-Recht.de Forum » » Bürgerwind vs. Bürgerwindrad » Firmennamen, Domain und damit Existenz wegnehmen nach Ãœbernahme der Zulieferfirma

zum Forum »

Kommentare

Kommentar hinzufügen:

Newsletter abonnieren