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Rechtsanwalt Steffen Koch
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17.07.2005 

MarkenUrteile

Marke schlägt ältere Domain
Neues aus der Welt der 3-Buchstaben-Domains: Abkürzung ist nicht generisch

Mit einem Urteil zu der 3-Buchstaben-domain „ahd.de" hat das LG Hamburg, Az: 315 O 136/05, jetzt weitere Klarheit im Domainrecht geschaffen.

Die Hamburger Richter urteilten, dass die bloße Registrierung einer Domain keine Kennzeichenrechte verschafft. In dem Fall lag die Domainregistrierung zeitlich vor dem Gebrauch der Abkürzung als Unternehmensschlagwort sowie dem Markeneintrag. Die Folge: Geht der Streit nicht in die zweite Runde, muss die Domain an den Markeninhaber herausgegeben werden.

Rechtsanwalt Karsten Prehm schlußfolgert: „Auch nach mehrjähriger Registrierung muss vor einer Benutzungsaufnahme nach zwischenzeitlich entstandenen Kennzeichenrechten recherchiert werden, da ansonsten bei branchenspezifischer Nutzung einschlägige fremde Kennzeichenrechte verletzt werden können.“ Im Rahmen eines Folgenbeseitigungsanspruches hat dies hier zur Verpflichtung der Domainfreigabe geführt .

Hinsichtlich der generischen Bedeutung stellten die Richter für die Buchstabenkombination ahd als Abkürzung zum Begriff „althochdeutsch“ klar: „Dies wäre nur dann von Bedeutung, wenn die Beklagten den Namen überhaupt nicht oder eben ausschließlich in seiner generischen Bedeutung, also als Abkürzung benutzt hätten.“

Das Urteil im Volltext finden Sie hier

tos

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