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25.05.2005 

MarkenNews

Schicksalsschlag für Rechtsanwalt vor LG München
Namensrecht statt Priorität für domain fatum.de – Übersetzung gilt nicht als Gattungsbegriff

Nach einem Urteil des LG München (Az: 27 O 16317/04) steht das Recht an der Domain fatum.de dem klagenden Namensinhaber zu. Ein Rechtsanwalt hatte den Begriff im Jahr 2000 angemeldet, seitdem aus Zeitgründen aber keine Inhalte auf der Website hinterlegt. Jetzt muss er die Domain bei der deutschen Domainregistrierungsstelle DENIC freigeben.

Das Gericht urteilte, dass der lateinische Begriff fatum trotz der deutschen Übersetzung „Schicksal“ kein freihaltebedürtftiger Gattungsbegriff sei und hinter dem berechtigten Interesse des Klägers, sich mit seinem Familiennamen im Internet präsentieren zu können, zurücktreten müsse.

Der beklagte Rechtsanwalt hatte mit dem Prioritätsprinzip argumentiert und sein Recht an der Domain daraus abgeleitet, das er sie als erster habe. Er hatte angegeben, unter der Domain eine Plattform, die sich mit dem „Schicksal und dessen Bestimmbarkeit durch das Horoskop auseinandersetzt“, betreiben zu wollen. Da er aus Zeitgründen keine Inhalte hinterlegen konnte, habe er die Domain auf der Plattform sedo.de zum Verkauf angeboten.

In dem vergleichbaren Konflikt netz.de hatte das OLG Stuttgart einen Namenschutz verneint und einen Sachbegriff angenommen.

tos

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