09.12.2004 

MarkenNews

Mars scheitert mit Antrag auf Markenschutz für die Bounty-Form

Wer eine Marke heute umfassend schützen will, der schaut nicht mehr nur auf Namen und Logo. Immer mehr Unternehmen beanspruchen auch für das Aussehen ihrer Produkte Markenschutz. Die Storck AG wollte ihn für die ovale Form ihres Werther's Original, Nestlé für sein Pfefferminzbonbon Polo und das österreichische Unternehmen Almdudler für seine Limonadenflasche. Alle drei Herrsteller blieben mit ihren Anträgen bisher erfolglos. Zu ihnen gesellt sich jetzt auch die Mars U.K. Limited. Das Unternehmen scheiterte mit seinem Vorhaben, die Form seines Kokosnuss-Schokoriegels Bounty beim englischen Markenamt schützen zu lassen. Nestlé hatte gegen die Markenanmeldung Widerspruch eingelegt. Der Nahrungsmittelkonzern verwies auf den deutschen Schokoladenhersteller Ludwig Schokolade, der auf dem englischen Markt Schokoriegel vertreibt, die dem Bounty in ihrem Aussehen nur allzu ähnlich sind. Nestlé hatte die Unterscheidungskraft der Bounty-Form deshalb angezweifelt und die Schutzfähigkeit in Frage gestellt. Das Markenamt wies die Markenanmeldung zurück.

Als Vorlage für den beanspruchten Schutz hatte Mars die Abbildung eines halben Bounty-Schokoriegels eingereicht, auf der insbesondere das runde Ende und die Kräuselung auf der Schokoladenoberfläche des Snacks zur Geltung kamen. Im Widerspruchsverfahren bezog sich Mars unter anderem auf zweiVerbraucherumfragen, nach denen der nackte Schokoriegel von der Allgemeinheit als Bounty identifiziert werde. Dem Markenamt reichte diese Begründung jedoch nicht. Es merkte erstens an, dass weder die vorgelegte Bounty-Verpackung, noch das dazugehörige Werbematerial die angemeldete Marke abbildeten. Zweitens seien in einer der beiden Umfragen ganze Bountys gezeigt worden und nicht nur ein wie in der Markenanmeldung dargestellter Teil des Snacks. Auch wenn dieser in der zweiten Umfrage auftauche, müsse sich das Augenmerk vor allem auf die Art und Weise richten, wie Verbraucher Produkte voneinander unterschieden. Dabei sei festzustellen, dass nicht die Form, sondern der auf der Produktverpackung markierte Markenname ausschlaggebend sei. Schließlich werde auch das Bounty nur verpackt verkauft. Der von Mars vorgebrachte Nachweis über die äusserliche Unterscheidungskraft des Schokoriegels wurde damit als für einen Markeneintrag unzureichend angesehen.

juk

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