Markenbusiness
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Die Markenlizenzierung

Allgemeine Hinweise von Christian Zierhut, Vorstand der IhrAnwalt24AG, auf Markenrecht und Wettbewerbsrecht spezialisierte Kanzlei und Redaktionspartner von Markenbusiness.
IhrAnwalt24AG auf www.anwalt.ag

Nicht nur für Patente oder Gebrauchsmuster, sondern auch für Marken können Lizenzen erteilt werden. Eine vertragliche Vereinbarung darüber ist an keine Form gebunden. Die Lizenz stellt eine Nutzungseinräumung auf Zeit dar. Sie kann ausschließlich erteilt werden, was dem Lizenznehmer und sonst keinem - auch nicht dem Lizenzgeber (er hat dann eine Enthaltungspflicht) die Benutzung der Marke einräumt; sie kann aber auch nur als einfache Lizenz für mehrere Lizenznehmer vereinbart werden. Auch eine Lizenzierung nur für bestimmte Waren/Dienstleistungen ist denkbar.

Bei der Gestaltung des Lizenzvertrages sollten einige Regeln beachtet werden, damit Lizenzgeber und Lizenznehmer sich auch am Vertragsende noch in die Augen schauen können. Solche Regeln legen z.B. die Pflichten, aber auch die Rechte von Lizenzgeber und Lizenznehmer fest. Man sollte meinen, es sei selbstverständlich, dass der Lizenzgeber als Hauptpflicht dem Lizenznehmer die Benutzung der Marke einräumt und sich um Aufrechterhaltung und Verteidigung der Marke kümmert.

Im Regelwerk der Pflichten kann aber  zum Beispiel auch beliebig festgelegt werden, wer von den Vertragsparteien sich Widersprüchen oder Verletzungsklagen, auch Abmahnungen entgegen stellt. Nicht zu vergessen ist dabei die Festlegung der Aufteilung der Kosten für die Rechtsverteidigung der Marke.

Ein wichtiger Vertragspunkt ist die Festlegung der Lizenzgebühren, deren Höhe und Fälligkeit, ob sie eine Grundgebühr enthalten oder vom erzielten Umsatz der mit der Marke beanspruchten Waren/Dienstleistungen abhängig sind. Was passiert, wenn der angestrebte Umsatz nicht erzielt wird? Wie setzt man sich am Vertragsende auseinander? Soll man bei Vorliegen bestimmter Umstände eine (auch außerordentliche) Kündigung vertraglich einbauen?

Es gäbe noch vieles mehr an Regeln aufzuzählen, die unterschiedlich - weil individuell - der Situation der Lizenzpartner entsprechen müssen. Wenden Sie sich vertrauensvoll an Ihren Anwalt; der hat bestimmt schon einige Lizenzverträge nach den Vorstellungen der jeweiligen Vertragspartner entworfen, er kennt auch für Sie den richtigen individuellen Vertragsinhalt. 

RA Christian Zierhut
IhrAnwalt24AG

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