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01.03.2010
MarkenUrteile
"Inforce" kollidiert hinsichtlich der Waren/Dienstleistungen der Klassen 9 und 42 mit "IFORCE"
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09.02.2010
MarkenUrteile
"WEST" ist nicht "WELT"
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03.02.2010
MarkenUrteile
"Copernikus" - teils schutzfähig, teils nicht
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01.02.2010
MarkenUrteile
Waren für raffiniert zubereitete Speisen dürfen nicht "RAFFINESSE" heißen.
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14.01.2010
MarkenUrteile
IR-Marke "BACKHOME": Beschwerde hat sich gelohnt
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25.11.2009
MarkenUrteile
"Schlank und Fit" für Getränke u.ä. nicht unterscheidungskräftig.
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24.11.2009
MarkenUrteile
Kein Markenschutz für "Cannabis"
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23.11.2009
MarkenUrteile
"RAMLI" und "SANLI" für die Waren "Milch, Milchprodukte und Milchgetränke" nicht verwechselbar?
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09.11.2009
MarkenUrteile
Kids Kiosk wegen fehlender Unterscheidungskraft nicht im Markenregister
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04.11.2009
MarkenUrteile
Kein Markenschutz für "Das Beste für die Frau"
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