24.06.2010
MarkenUrteile

Barbara Becker gewinnt Markenrechtsstreit gegen BECKER / EuGH kassiert Urteil / Rechtliche Folgen offen

Barbara Becker hat sich vor dem Gerichtshof der Europäischen Union vorerst gegen den renommierten Autoradio- und Navigations­systemhersteller „Becker“ durchgesetzt. Das Europäische Gericht Erster Instanz (EuG) muss nun erneut prüfen, ob zwischen der Marke „Barbara Becker“ und „Becker“ Verwechslungsgefahr besteht. Der EuGH hatte sich dabei erstmals mit der Frage zu befassen, wie Markenkollisionen zu behandeln sind, wenn der in einer sogenannten Namensmarke enthaltene Familienname dem einer anderen Marke entspricht. (Az.: C-51/09 P)

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24.06.2010
MarkenUrteile

Barbara Becker gewinnt Markenrechtsstreit gegen BECKER / EuGH kassiert Urteil / Rechtliche Folgen offen

Barbara Becker hat sich vor dem Gerichtshof der Europäischen Union vorerst gegen den renommierten Autoradio- und Navigations­systemhersteller „Becker“ durchgesetzt. Das Europäische Gericht Erster Instanz (EuG) muss nun ...  mehr

22.03.2010
MarkenUrteile

Erstes EuG-Urteil zur Kollision von Designs
Europäisches Gericht Erster Instanz stärkt mit "Pogs-Urteil" den Schutz von Geschmacksmustern / Pepsico-Design muss gelöscht werden

Luxemburg/München, 18.03.2010: Die Eintragung eines Geschmacksmusters sogenannter „Pogs“ der Firma Pepsico durch das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Alicante, Spanien, muss gelöscht werden. Das Design der mit ...  mehr

01.03.2010
MarkenUrteile

"Inforce" kollidiert hinsichtlich der Waren/Dienstleistungen der Klassen 9 und 42 mit "IFORCE"

Dies ist ein Beispiel für das Durchleben von Höhen und Tiefen im Kollisionsverfahren.Erst weist die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts den Widerspruch der älteren Marke "Inforce" wegen mangelnder ...  mehr

09.02.2010
MarkenUrteile

"WEST" ist nicht "WELT"

Es stehen sich gegenüber die beiden Zigarettenmarken "WELT" und "WEST" (Widerspruchsmarke; verkehrsdurchgesetzt).Im Kollisionsverfahren vor dem DPMA hatte die Markenstelle in zwei Beschlüssen (einer davon im ...  mehr

03.02.2010
MarkenUrteile

"Copernikus" - teils schutzfähig, teils nicht

Aufgepasst, liebe Markenfreunde! Der Copernikus hat es in sich! Für die Dienstleistungen "Telekommunikation, Ausstrahlung und Weitersendung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, auch durch Draht-, Kabel- und Satellitenrundfunk sowie ...  mehr

01.02.2010
MarkenUrteile

Waren für raffiniert zubereitete Speisen dürfen nicht "RAFFINESSE" heißen.

Der 25. Senat (Markenbeschwerdesenat) des Bundespatentgerichts hat in Ahnlehnung an den Beschluss der Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts die Anmeldung der Marke "Raffinesse" für Waren der Klassen 29 (von Fleisch, Wurst, ...  mehr

14.01.2010
MarkenUrteile

IR-Marke "BACKHOME": Beschwerde hat sich gelohnt

Bei der Prüfung der beantragten Schutzerstreckung der IR-Marke "BACKHOME" auf Deutschland stellt die Markenstelle des DPMA fest: BACKHOME ist nicht unterscheidungskräftig und darüberhinaus freihaltebedürftig, weil die ...  mehr

25.11.2009
MarkenUrteile

"Schlank und Fit" für Getränke u.ä. nicht unterscheidungskräftig.

Die Anmeldung der Wortfolge "Schlank und Fit" für verschiedenste Tee-, Kaffee- und Kakao-Getränke, auch in Instantpulver- oder Sirupform in den Klassen 05, 30 und 32 ist von den Prüfern des Deutschen Patent- und Markenamts ...  mehr

24.11.2009
MarkenUrteile

Kein Markenschutz für "Cannabis"

Luxemburg/München, 19.11.2009: Die Bezeichnung „Cannabis“ darf nicht für Getränke monopolisiert werden. Die Eintragung der Marke „Cannabis“ für Getränke ist nicht zulässig, weil diese (Nutz-)Hanf ...  mehr

23.11.2009
MarkenUrteile

"RAMLI" und "SANLI" für die Waren "Milch, Milchprodukte und Milchgetränke" nicht verwechselbar?

Der vorliegende Beschluss des 26. Markenbeschwerdesenats des Bundespatentgerichts zeigt die klassische Vorgehensweise bei der Kollisionsprüfung.Zunächst stellt der Senat die Identität der sich gegenüberstehenden Vergleichswaren ...  mehr