Anzahl der Marken - anmeldungen in Deutschland 2005
71.945
MarkenVote
Überwachen Sie die Benutzung Ihrer Marken im Internet?
Nein
52.7%
Ja, regelmäßig
24.6%
Ja, ab und zu
22.7%
Stimmen: 2996
MarkenThema
Heute
01.05.2011
MarkenUrteile
"Autopack" - kein Schimpfwort
Die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts hatte in zwei Beschlüssen die für Süßwaren der Kl. 30 angemeldete Marke "Autopack" als produktbezogene Sachangabe nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG zurückgewiesen mit der Begründung, "dass die angemeldeten Waren in einer Weise verpackt seien, dass sie besonders gut im Auto mitgenommen und verzehrt werden könnten". Der 25. Senat des Bundespatentgerichts sieht die Schutzhindernisse des § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG nicht entgegenstehen und hebt die Beschlüsse der Markenstelle auf.mehr
MarkenNews
Marken-Recht.de
Forum » Aktuelle Beiträge:
Oops!!! Unexpected Error While Reading the Feed
Stellenmarkt
Anwälte
suchen
52.7%
24.6%
22.7%
mehr