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01.05.2011
MarkenUrteile
"Autopack" - kein Schimpfwort
Die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts hatte in zwei Beschlüssen die für Süßwaren der Kl. 30 angemeldete Marke "Autopack" als produktbezogene Sachangabe nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG zurückgewiesen mit der Begründung, "dass die angemeldeten Waren in einer Weise verpackt seien, dass sie besonders gut im Auto mitgenommen und verzehrt werden könnten". Der 25. Senat des Bundespatentgerichts sieht die Schutzhindernisse des § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG nicht entgegenstehen und hebt die Beschlüsse der Markenstelle auf.  mehr |
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| MarkenNews |
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01.05.2011
MarkenUrteile
"Autopack" - kein Schimpfwort
Die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts hatte in zwei Beschlüssen die für Süßwaren der Kl. 30 angemeldete Marke "Autopack" als produktbezogene Sachangabe nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ... mehr
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26.04.2011
MarkenUrteile
Kollisionsentscheidung des Bundespatentgerichts:
"Butterfly" bringt "Bella Butterfly" nicht zum Absturz
Beide Marken, die angemeldete Wortmarke "Bella Butterfly" und dieWiderspruchsmarke "Butterfly" sind für Zuckerwaren u.a. der Kl. 30eingetragen.Und obwohl die beanspruchten Waren teilweise identisch oder hochgradig ... mehr
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15.02.2011
MarkenUrteile
Der "PowerTeacher" hat keine Chance
Der angemeldeten Wortmarke "PowerTeacher" wurde jegliche Unterscheidungskraft abgesprochen und mit dieser Entscheidung hat der 27. Senat des Bundespatentgerichts den Beschluss der Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts ... mehr
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06.02.2011
MarkenUrteile
Info Network für Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten der Klasse 9 nach Ansicht des Bundespatentgerichts schutzfähig.
Die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts hat in zwei Beschlüssen, einer davon im Erinnerungsverfahren, die u.a. für die Waren: "Kl. 9: Münzspiel- und Unterhaltungsauomaten, soweit in Klasse 9 enthalten" ... mehr
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18.01.2011
MarkenUrteile
Der Eintragung der Marke "LOHNSTAR" steht kein absolutes Schutzhindernis entgegen.
Für die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts war der Fall klar: Die für Dienstleistungen der Klassen 35 (Büroarbeiten, Buchführung, Lohnabrechnung, Unternehmensberatung), 36 (Finanzwesen, Finanzberatung, Factoring) ... mehr
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14.12.2010
MarkenUrteile
"Schwarze Eulen" für Süßwaren nicht als Marke geeignet
Die Anmeldung "Schwarze Eulen" wurde von der Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts als nicht unterscheidungskräftig zurück gewiesen (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG). Der 25. Senat (Marken Beschwerdesenat) des ... mehr
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24.11.2010
MarkenUrteile
*"Absolut Berlin" hat keine Unterscheidungskraft*
Der 27. (Marken-)Senat des Bundespatentgerichts hat - wie zuvor die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts - der Markenanmeldung "Absolut Berlin" keinerlei Unterscheidungskraft zugesprochen und die Beschwerde der Anmelder ... mehr
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21.11.2010
MarkenUrteile
Bionic doch im Markenregister
Die Markenstelle des DPMA hatte die für Waren der Klassen 3, 18 und 25 angemeldete Marke "Bionic" wegen warenbeschreibender Angaben und wegen des Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft zurückgewiesen, der 27. Markensenat des ... mehr
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14.11.2010
MarkenUrteile
Kein Markenschlaf auf PHYSIO SLEEP.
Der 26. Markensenat des Bundespatentgerichts hat entschieden, dass die Wortmarke PHYSIO SLEEP für Waren der Klasse 20: Betten, Matratzen, nicht metallische Lattenroste, Bettwäsche und Kopfkissen nicht in das Markenregister des Deutschen ... mehr
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23.06.2010
MarkenUrteile
Barbara Becker gewinnt Markenrechtsstreit gegen BECKER / EuGH kassiert Urteil / Rechtliche Folgen offen
Barbara Becker hat sich vor dem Gerichtshof der Europäischen Union vorerst gegen den renommierten Autoradio- und Navigationssystemhersteller „Becker“ durchgesetzt. Das Europäische Gericht Erster Instanz (EuG) muss nun ... mehr
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