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28.08.2006

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„Metrobusse“ fahren auch weiterhin durch die Hansecity

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28.08.2006

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„Metrobusse“ fahren auch weiterhin durch die Hansecity

HVV setzt sich gegen Handelskonzern durch

Die „Metrobusse“ in Hamburg dürfen ihren Namen behalten. Der Handelskonzern Metro ist mit einer Berufungsklage vor dem Hamburger Oberlandesgericht gescheitert. Er wollte den Nahverkehrsbetrieben verbieten lassen, die Bezeichnung „Metro“ für schnelle und direkte Bus- und Bahnlinien zu verwenden.

In dem Rechtsstreit ging es vor allem um die Frage, ob die von den Nahverkehrsbänden benutzte Bezeichnung „Metro“ ein beschreibender Begriff ist oder eine Marke. HVV und Hamburger Hochbahn waren der Meinung, dass der Begriff im Zusammenhang mit Nahverkehr eindeutig beschreibend sei und auf schnelle, direkte fahrende Bus- und Straßenbahnen verweise. Außerdem, werde die Bezeichnung „Metro“ auch international mit Nahverkehr gleichgesetzt.

Das OLG urteilte, dass die Bezeichnung „Metrobus“ ohne Einschränkung für die Hamburger Buslinien und Busse benutzt werden darf. Es bestätigte damit eine Entscheidung erster Instanz und wies die Klage zurück. Die Urteile für Berlin und München sollen in den kommenden Wochen gefällt werden, wobei mit einem ähnlichen Ausgang gerechnet wird.
Ein ausführlicher Bericht folgt.

juk

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