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16.09.2005

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Spreewälder Gurken: Einstweillige Verfügung trotz Schutzschrift erlassen

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16.09.2005

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Spreewälder Gurken: Einstweillige Verfügung trotz Schutzschrift erlassen

Es geht nicht um die Herkunft, sondern um den guten Ruf

Das Landgericht Berlin hat gegen die Nestlé Deutschland AG eine einstweilige Verfügung erlassen und dem Lebensmittelhersteller untersagt, ein Produkt der Marke Thomy mit der Bezeichnung „Kartoffelsalat-Soße mit Spreewälder Gurken“ zu bewerben. Die Entscheidung ist auf Antrag des Spreewaldvereins ergangen. Der Verein wacht über den Schutz der geografischen Angabe „Spreewälder Gurken“ (wir berichteten).

Nestlé hatte in dem Verfahren eine Schutzschrift eingereicht, um seine Positionen in dem Streit schriftlich darzulegen. Dieser Argumentation hat sich das LG Berlin aber nicht angeschlossen.
Allerdings musste sich das Landgericht in der Sache weniger wie von markenbusiness.de berichtet, mit der Frage beschäftigen, ob die Gurken in der Kartoffelsalat-Soße überhaupt aus dem Spreewald stammen. Vielmehr wurde die einstweilige Verfügung damit begründet, dass die Soße einerseits nicht im Spreewald hergestellt wird und die geschützte Herkunftsbezeichnung „Spreewälder Gurke“ andererseits nur für das Gemüse, nicht jedoch für andere Lebensmittel verwendet werden darf.

Wie der Spreewaldverein in einer Pressemitteilung erklärte, folgte das Landgericht seiner Argumentation. Danach befürchtet der Verein die Beschädigung des guten Rufs von Spreewälder Produkten, wenn die geografische Angabe für Lebensmittel verwendet wird, die mit dem Spreewald wenig oder nichts zu tun haben. „Die Angabe Spreewälder Gurken ist für den Verbraucher ein wichtiges Signal, dass es sich um ein hochwertiges Lebensmittel handelt, das aus dem Spreewald stammt, einer strengen und neutralen Qualitätskontrolle unterliegt und bei dem die typischen und charakteristischen Besonderheiten des Spreewaldes vorhanden sind“, erklärte der Geschäftsführer des Vereins Dieter Irlbacher. Seien diese Eigenschaften nicht gegeben, dürften Produkte auch nicht mit dem Namen „Spreewälder Gurken“ beworben werden.

juk

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