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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten
für folgende von der i-relations GmbH im
Rahmen des Service Markenbusiness (im Folgenden
i-relations) erbrachten Leistungen. Abweichungen
davon können nur durch ausdrückliche,
schriftliche Vereinbarung Vertragsbestandteil
werden.
1. AGB für das Anwaltsverzeichnis:
Für das Anwaltsverzeichnis sind die Rechts-
und Patentanwälte, im folgenden "Anwalt"
genannt Vertragspartner von i-relations, die in
dem für sie kostenpflichtigen Anwaltsverzeichnis
inserieren wollen.
Die Dienste des Anwaltsverzeichnisses werden auf
Grundlage dieser AGB, einschließlich etwaiger
Preislisten und Benutzungsbedingungen sowie der
Angaben auf den Internetseiten erbracht.
Die Annoncierung in dem Anwaltsverzeichnis erfolgt
für eine feste Buchungsdauer gemäß
der Angebotsbeschreibung und Auftragsbestätigung.
Der Vertrag kann unter Einhaltung einer Kündigungsfrist
von einem Monat zum Ende der Buchungsdauer ordentlich
gekündigt werden. Die Kündigung muß
schriftlich erfolgen. Erfolgt keine Kündigung,
so verlängert sich der Vertrag um einen Zeitraum,
welcher der vereinbarten Buchungsdauer entspricht.
i-relations vermittelt keinen Rechtsanwalt und
betreibt keine Rechtsberatung. i-relations bietet
lediglich ein Forum zur Information und Werbung.
i-relations gewährleistet keinerlei Qualifikation
oder Befähigung des Anwaltes. Auch für
die Qualität einer an die Anwaltssuche sich
etwa anschließenden Rechtsberatung wird
keine Gewähr übernommen. Ein solches
Vertragsverhältnis kommt gegebenenfalls ausschließlich
zwischen dem Nutzer des Anwaltsverzeichnisses
und dem Anwalt zustande, wobei es dem Anwalt freisteht,
ob er ein Mandatsverhältnis mit einem Nutzer
begründen will.
Es besteht kein Anspruch auf Aufnahme in das
Anwaltsverzeichnis. Eine Ablehnung ist auch ohne
Angabe von Gründen möglich.
Die Abrufmöglichkeit des Anwaltsverzeichnisses
wird rund um die Uhr angestrebt. Notwendige Unterbrechungen
der Bereithaltungszeit durch Aktualisierungen,
Wartung, Reparaturen etc. werden so kurz wie möglich
gehalten. Diese berechtigen ebensowenig zu Minderung
oder Schadensersatz wie etwaige Ausfälle
durch das Verhalten Dritter oder höhere Gewalt.
Haftung: Der Anwalt ist für die von ihm
eingereichten Daten und deren rechtliche Zulässigkeit
insbesondere in berufsrechtlicher und wettbewerbsrechtlicher
Hinsicht ausschließlich selbst verantwortlich.
Notwendige Korrekturen sind i-relations unverzüglich
selbst vorzunehmen. Eine inhaltliche und rechtliche
Überprüfung durch i-relations findet
nicht statt. Der Anwalt stellt i-relations von
sämtlichen Ansprüchen frei, welche aus
Verstößen gegen vorgenannte Bestimmungen
resultieren.
Es gilt deutsches Recht.
Als Gerichtsstand wird Lüneburg vereinbart.
2. AGB für Stellenmarkt und Markt für
Marken, Domains und Firmennamen
Die Nutzung von Markenbusiness und Markenplatz
(im Folgenden Markenplatz) als Anbieter von Marken,
Firmen und/oder Domains ist nur möglich,
wenn Sie Markeninhaber, Verfügungsberechtiger
über ein Unternehmen sind oder wenn Sie als
Besitzer einer Domain über diese Domain /
Domains als admin-C frei verfügen können.
Als Anbieter von Marken, Firmen und/oder Domains
auf Markenplatz oder beim Eintrag einer Stellenanzeige
verpflichten Sie sich, nicht gegen das Namens-,
Marken-, oder Kennzeichenrecht Dritter zu verstoßen.
Markenplatz übernimmt keine Gewähr
für die Richtigkeit, Vollständigkeit,
Aktualität und Unbedenklichkeit der Marken-,
Firmennamen- und Domain-Einträge und der
Anzeigen im Stellenmarkt. Die alleinige inhaltliche
Verantwortung dieser Einträge liegt bei denjenigen
natürlichen und juristischen Personen, die
diese Einträge inhaltlich vorgenommen haben.
Markenplatz überprüft nicht die tatsächliche
aktuelle Verfügungsberechtigung des Anbieters
über die angebotenen Marken, Firmen und Domains
und ob ein Verstoß gegen das Namens-, Marken-
oder Firmenrecht vorliegt.
Markenplatz bietet Nutzern lediglich die Möglichkeit
zum Angebot und zur Nachfrage von Marken, Firmen,
Domains sowie Stellenangeboten und Stellengesuchen.
Alle Vorgänge, wie Kauf, Verkauf, Vermietung
von Domains und Marken, Providerwechsel, Domainübergabe,
Zahlungsabwicklung, sich durch die Übergabe
und Eigentümerwechsel von Marken, Firmen
und Domains ergebende rechtliche Probleme oder
Probleme bei Bewerbungen und Arbeitsverhältnissen
etc. liegen ausserhalb des Haftungs- und Tätigkeitsbereichs
von Markenplatz.
Anbieter von Marken, Firmen und Domains sowie
der für eine Stellenanzeige zuständige
Account-Inhaber verpflichten sich, Markenplatz
von etwaigen Ansprüchen Dritter freizuhalten,
die auf rechtswidrige Handlungen des Verkäufers
/ Vermieters / Account-Inhabers oder Fehler inhaltlicher
Art zurückzuführen sind.
Markenplatz behält sich das Recht vor, neue
oder bereits aufgenommene Marken, Firmen und Domains
oder Stellenanzeigen jederzeit und ohne Angabe
von Gründen von den Seiten und der Markenplatz
Datenbank zu entfernen.
Folgende Inhalte führen zum Löschen
von Anzeigen im Stellenmarkt:
- Informationen über ethnische politische
und religiöse Überzeugungen und sexuelle
Ausrichtung.
- Diffamierende oder entwürdigende Informationen
- Informationen, die in keinem konkreten Zusammenhang
mit dem Anforderungsprofil einer Stellenanzeige
auf Markenplatz stehen
Bestandteil dieser AGB sind unsere Datenschutzrichtlinien.
Die Inanspruchnahme kostenpflichtiger Dienstleistungen,
insbesondere die Buchung des Markenspots, die
Schaltung von Premium-Anzeigen und die Bewerbung
des Angebotes im Markenticker, bedarf einer schriftlichen
Vereinbarung.
Es gilt deutsches Recht.
Als Gerichtsstand wird Lüneburg vereinbart.

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