03.02.2010
MarkenUrteile

"Copernikus" - teils schutzfähig, teils nicht

Aufgepasst, liebe Markenfreunde! Der Copernikus hat es in sich!

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03.02.2010
MarkenUrteile

"Copernikus" - teils schutzfähig, teils nicht

Aufgepasst, liebe Markenfreunde! Der Copernikus hat es in sich! Für die Dienstleistungen "Telekommunikation, Ausstrahlung und Weitersendung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, auch durch Draht-, Kabel- und Satellitenrundfunk sowie ...  mehr

01.02.2010
MarkenUrteile

Waren für raffiniert zubereitete Speisen dürfen nicht "RAFFINESSE" heißen.

Der 25. Senat (Markenbeschwerdesenat) des Bundespatentgerichts hat in Ahnlehnung an den Beschluss der Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts die Anmeldung der Marke "Raffinesse" für Waren der Klassen 29 (von Fleisch, Wurst, ...  mehr

14.01.2010
MarkenUrteile

IR-Marke "BACKHOME": Beschwerde hat sich gelohnt

Bei der Prüfung der beantragten Schutzerstreckung der IR-Marke "BACKHOME" auf Deutschland stellt die Markenstelle des DPMA fest: BACKHOME ist nicht unterscheidungskräftig und darüberhinaus freihaltebedürftig, weil die ...  mehr

25.11.2009
MarkenUrteile

"Schlank und Fit" für Getränke u.ä. nicht unterscheidungskräftig.

Die Anmeldung der Wortfolge "Schlank und Fit" für verschiedenste Tee-, Kaffee- und Kakao-Getränke, auch in Instantpulver- oder Sirupform in den Klassen 05, 30 und 32 ist von den Prüfern des Deutschen Patent- und Markenamts ...  mehr

24.11.2009
MarkenUrteile

Kein Markenschutz für "Cannabis"

Luxemburg/München, 19.11.2009: Die Bezeichnung „Cannabis“ darf nicht für Getränke monopolisiert werden. Die Eintragung der Marke „Cannabis“ für Getränke ist nicht zulässig, weil diese (Nutz-)Hanf ...  mehr

23.11.2009
MarkenUrteile

"RAMLI" und "SANLI" für die Waren "Milch, Milchprodukte und Milchgetränke" nicht verwechselbar?

Der vorliegende Beschluss des 26. Markenbeschwerdesenats des Bundespatentgerichts zeigt die klassische Vorgehensweise bei der Kollisionsprüfung.Zunächst stellt der Senat die Identität der sich gegenüberstehenden Vergleichswaren ...  mehr

09.11.2009
MarkenUrteile

Kids Kiosk wegen fehlender Unterscheidungskraft nicht im Markenregister

Der 25. Marken-Beschwerdesenat des Bundespatentgerichts hat in seiner Zurückweisungsbegründung nochmal festgehalten, was markenrechtlich unter "Unterscheidungskraft", einer der Hauptsäulen für die Schutzfähigkeit ...  mehr

04.11.2009
MarkenUrteile

Kein Markenschutz für "Das Beste für die Frau"

Magazine, Zeitschriften, Zeitungen und Broschüren aus der Warenklasse 16 wenden sich meist schon mit dem Titel zielgerichtet an bestimmte Personengruppen. So auch diese: Die vorliegende Markenanmeldung "Das Beste für die Frau" ...  mehr

22.10.2009
MarkenUrteile

Bundespatentgericht verwechselt "asonor" mit "Adocor" im Arzneimittelbereich

Gegen die eingetragene Wortmarke DE 304 73 038 "asonor" hat die IR-Wortmarke 185 393 A "Adocor" Widerspruch erhoben. Die Markenstellen des DPMA haben in zwei Beschlüssen unter Berücksichtigung der Warenähnlichkeit ...  mehr

19.10.2009
MarkenUrteile

Bundespatentgericht lässt Ruhestätten nicht in Ruhe

Innerhalb eines Vierteljahres hat der 30. Markenbeschwerdesenat des Bundespatentgerichts zwei Standardsituationen der Schutzunfähigkeit bestätigt, am 30.04.2009 in der Sache "Chiemgauer Ruhewald" - 30 W (pat) 61/08 und am ...  mehr