Anzahl der Marken - anmeldungen in Deutschland 2005
71.945
MarkenVote
MarkenThema
Heute
08.05.2008
MarkenUrteile
Benutzt oder nicht: Ein BGH-Urteil als Handlungsanweisung für Dienstleistungsmarken Allenfalls Teillöschung für Versicherungsmarke „Akzenta“
Immer wieder kommt es zum Streit um die so genannte rechtserhaltende Benutzung von Marken. Fünf Jahre lang gewährt ein Markeneintrag Schutz, auch wenn keine Produkte oder Dienstleistungen zu dem Kennzeichen angeboten werden. Nach dieser Zeit diskutieren Markenjuristen ...mehr
Bereitgestellt von MarkenBlog.deGegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 17. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.301 14 180Nizzaklasse: 30303 07 229CarrybagNizzaklassen: 18, 20303 20 ... mehr
09.05.2008
Markenblog-News
WIPO Magazine
Bereitgestellt von MarkenBlog.de
Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 2/2008 März / April) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich.Quelle: ... mehr
08.05.2008
GastKommentar
Übersicht über die aktuellen Entscheidungen auf UDRP-Basis
WIPO Domain: familywatchdog.com, familywatchdog.net, familywatchdog.org Kläger: Family Watchdog LLC, United States of America Beklagter: Lester Schweiss, United States of America Entscheidung: Transferred Domain: cardinalhealthcare.com ... mehr
08.05.2008
MarkenUrteile
Benutzt oder nicht: Ein BGH-Urteil als Handlungsanweisung für Dienstleistungsmarken
Allenfalls Teillöschung für Versicherungsmarke „Akzenta“
Immer wieder kommt es zum Streit um die so genannte rechtserhaltende Benutzung von Marken. Fünf Jahre lang gewährt ein Markeneintrag Schutz, auch wenn keine Produkte oder Dienstleistungen zu dem Kennzeichen angeboten werden. Nach dieser ... mehr
08.05.2008
Markenblog-News
Löschungen nach Widerspruch (15/2008)
Bereitgestellt von MarkenBlog.deDie nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.304 18 1971815Nizzaklasse: 14304 53 991DB ... mehr
06.05.2008
Markenblog-News
Lufthansa übernimmt German Wings
Bereitgestellt von MarkenBlog.deDie Deutsche Lufthansa AG hat die Wort-/Bildmarke GERMAN WINGS (Registernummer: 1 141 894) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 16.12.1988 Schutz in den Klassen 39, 41 und 42.Quelle: ... mehr
06.05.2008
Markenblog-News
BGH: Rechtsprechung zur (Störer-) Haftung eines Internet-Auktionshauses für Markenverletzungen bestätigt
Bereitgestellt von MarkenBlog.deBundesgerichtshof, Urt. v. 30.4.2008 – I ZR 73/05 – Internet-Versteigerung IIIDer u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute erneut entschieden, dass ein ... mehr
06.05.2008
Markenblog-News
Europäische Patente werden günstiger
Bereitgestellt von MarkenBlog.deMünchen. Patente werden in Europa künftig deutlich günstiger, da die Übersetzungskosten sinken. Am 1. Mai 2008 tritt das sogenannte Londoner Übereinkommen in Kraft, mit dem die beteiligten ... mehr
06.05.2008
Markenblog-News
BGH: Milchschnitte
Bereitgestellt von MarkenBlog.deI ZB 22/04betreffend die Marke Nr. 397 23 188MilchschnitteMarkenG § 3 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2, § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 3a) Durch die Art der Ware selbst bedingt i.S. von § 3 Abs. 2 Nr. 1 ... mehr
06.05.2008
Markenblog-News
Löschungen nach Widerspruch (16/2008)
Bereitgestellt von MarkenBlog.deDie nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.301 72 300ADAK-Abschleppdienste ... mehr
Stellenmarkt
Stellen
suchen
mehr
