01.05.2011
MarkenUrteile

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01.05.2011
MarkenUrteile

"Autopack" - kein Schimpfwort

Die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts hatte in zwei Beschlüssen die für Süßwaren der Kl. 30 angemeldete Marke "Autopack" als produktbezogene Sachangabe nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ...  mehr

26.04.2011
MarkenUrteile

Kollisionsentscheidung des Bundespatentgerichts:
"Butterfly" bringt "Bella Butterfly" nicht zum Absturz

Beide Marken, die angemeldete Wortmarke "Bella Butterfly" und dieWiderspruchsmarke "Butterfly" sind für Zuckerwaren u.a. der Kl. 30eingetragen.Und obwohl die beanspruchten Waren teilweise identisch oder hochgradig ...  mehr

15.02.2011
MarkenUrteile

Der "PowerTeacher" hat keine Chance

Der angemeldeten Wortmarke "PowerTeacher" wurde jegliche Unterscheidungskraft abgesprochen und mit dieser Entscheidung hat der 27. Senat des Bundespatentgerichts den Beschluss der Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts ...  mehr

06.02.2011
MarkenUrteile

Info Network für Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten der Klasse 9 nach Ansicht des Bundespatentgerichts schutzfähig.

Die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts hat in zwei Beschlüssen, einer davon im Erinnerungsverfahren, die u.a. für die Waren: "Kl. 9: Münzspiel- und Unterhaltungsauomaten, soweit in Klasse 9 enthalten" ...  mehr

18.01.2011
MarkenUrteile

Der Eintragung der Marke "LOHNSTAR" steht kein absolutes Schutzhindernis entgegen.

Für die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts war der Fall klar: Die für Dienstleistungen der Klassen 35 (Büroarbeiten, Buchführung, Lohnabrechnung, Unternehmensberatung), 36 (Finanzwesen, Finanzberatung, Factoring) ...  mehr

14.12.2010
MarkenUrteile

"Schwarze Eulen" für Süßwaren nicht als Marke geeignet

Die Anmeldung "Schwarze Eulen" wurde von der Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts als nicht unterscheidungskräftig zurück gewiesen (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG). Der 25. Senat (Marken Beschwerdesenat) des ...  mehr

24.11.2010
MarkenUrteile

*"Absolut Berlin" hat keine Unterscheidungskraft*

Der 27. (Marken-)Senat des Bundespatentgerichts hat - wie zuvor die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts - der Markenanmeldung "Absolut Berlin" keinerlei Unterscheidungskraft zugesprochen und die Beschwerde der Anmelder ...  mehr

21.11.2010
MarkenUrteile

Bionic doch im Markenregister

Die Markenstelle des DPMA hatte die für Waren der Klassen 3, 18 und 25 angemeldete Marke "Bionic" wegen warenbeschreibender Angaben und wegen des Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft zurückgewiesen, der 27. Markensenat des ...  mehr

14.11.2010
MarkenUrteile

Kein Markenschlaf auf PHYSIO SLEEP.

Der 26. Markensenat des Bundespatentgerichts hat entschieden, dass die Wortmarke PHYSIO SLEEP für Waren der Klasse 20: Betten, Matratzen, nicht metallische Lattenroste, Bettwäsche und Kopfkissen nicht in das Markenregister des Deutschen ...  mehr

23.06.2010
MarkenUrteile

Barbara Becker gewinnt Markenrechtsstreit gegen BECKER / EuGH kassiert Urteil / Rechtliche Folgen offen

Barbara Becker hat sich vor dem Gerichtshof der Europäischen Union vorerst gegen den renommierten Autoradio- und Navigations­systemhersteller „Becker“ durchgesetzt. Das Europäische Gericht Erster Instanz (EuG) muss nun ...  mehr