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01.05.2011
MarkenUrteile
"Autopack" - kein Schimpfwort
Die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts hatte in zwei Beschlüssen die für Süßwaren der Kl. 30 angemeldete Marke "Autopack" als produktbezogene Sachangabe nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG zurückgewiesen mit der Begründung, "dass die angemeldeten Waren in einer Weise verpackt seien, dass sie besonders gut im Auto mitgenommen und verzehrt werden könnten". Der 25. Senat des Bundespatentgerichts sieht die Schutzhindernisse des § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG nicht entgegenstehen und hebt die Beschlüsse der Markenstelle auf.mehr
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